Die vorliegende Erfindung betrifft die Verwendung von organischen Oxyimiden als Flammschutzmittel für Kunststoffe. Gemäß der vorliegenden Erfindung wird ebenso eine flammgeschützte Kunststoffzusammensetzung angegeben, die ein Oxyimid als Flammschutzmittel beinhaltet. Zudem werden Formteile, hergestellt aus einer erfindungsgemäßen flammgeschützten Polymerzusammensetzung angegeben.

Die meisten Kunststoffe sind brennbar und vergleichsweise leicht entflammbar. Um das Brandrisiko von Kunststoffen in bestimmten Anwendungen zu vermindern oder auszuschließen, ist es deshalb zwingend erforderlich die Entflammbarkeit zu verringern und flammfeste Kunststoffzusammensetzungen einzusetzen. Dazu werden in der Regel Flammschutzmittel dem Kunststoff beigegeben mit dem Ziel, das Entzünden für eine bestimmte Zeit zu verhindern oder die Brandausbreitung signifikant zu verzögern. Traditionelle Flammschutzmittel basieren auf chlor- und bromhaltigen Verbindungen (meist in Kombination mit Antimontrioxid), auf phosphorhaltigen, auf stickstoffhaltigen Verbindungen und/oder auf anorganischen Hydroxiden. In neuerer Zeit werden aus Umweltgründen halogenfreie Flammschutzlösungen bevorzugt.

Zur Herstellung von flammgeschützten Kunststoffen gibt es eine Vielzahl von Flammschutzmitteln, die in der Regel substratspezifisch für ein bestimmtes Polymer und einen bestimmten Einsatzbereich entsprechend den dafür zugrundeliegenden Normen eingesetzt werden. Flammgeschützte Kunststoffe werden beispielsweise in Elektro- und Elektronikanwendungen, im Transport/Automobilbereich und im Bauwesen eingesetzt. Eine in den letzten Jahren entwickelte sehr wirksame Flammschutzmittelklasse auf Stickstoffbasis, vorzugsweise für Polyolefine, beruht auf Alkoxyaminen (WO 99/00450, WO 2008101845, WO 2011086114). Durch Spaltung der Alkoxyamine entstehen im Brandfall Radikale, die in den Abbauprozess des Polymeren eingreifen und damit die Flammschutzwirkung bewirken (C. R. Wilen, R. Pfaendner, J. Appl. Pol. Sci. 2013, R. Pfaendner, C. R. Chimie 9 (2006), 1338–1344). Die Alkoxyamine können auch vorteilhaft in synergistischen Kombinationen mit anderen Flammschutzmitteln eingesetzt werden (WO 02/074847, WO 03/016388, WO 201002623, WO 2009080554, WO 2011003773, WO 2011117266). Weiterhin wurde gefunden, dass auch Hydroxylamin-Stabilisatoren eine synergistische Verbesserung der Wirkung von bromhaltigen, phosphorhaltigen und anorganischen Flammschutzmitteln bewirken (WO 02/074847).

Die zuvor genannten aus dem Stand der Technik bekannten Flammschutzmittel erfüllen jedoch nicht alle heute gestellten Anforderungen. So müssen diese bespielsweise nach wie vor in einer relativ hohen Konzentration bezüglich der zu schützenden Kunststoffzusammensetzung eingesetzt werden, was z. B. zu einer Verschlechterung der mechanischen Eigenschaften des Kunststoffs führen kann. Weitere Kriterien sind beispielsweise die thermische Stabilität, Verfärbung, Bildung von toxischen Gasen im Brandfall, einfache Zugänglichkeit im industriellen Maßstab u. a..

Aufgabe der vorliegenden Erfindung war es neue Flammschutzmittel und synergistische Flammschutzmittel-Komponenten zur Verfügung zu stellen, die in niedrigen Konzentrationen wirksam und vergleichsweise einfach zugänglich sind.

Diese Aufgabe wird hinsichtlich der Verwendung von organischen Oxyimiden als Flammschutzmittel für Kunststoffe gemäß den Merkmalen des Patentanspruchs 1, bezüglich einer flammgeschützten Kunststoffzusammensetzung mit den Merkmalen des Patentanspruchs 12, bezüglich eines Verfahrens zur Herstellung dieser Kunststoffzusammensetzung mit den Merkmalen des Patentanspruchs 15 sowie einem Formteil einem Lack oder einer Beschichtung, das aus einer flammgeschützten Polymerzusammensetzung herstellbar ist, mit den Merkmalen des Patentanspruchs 16 gelöst. Dabei stellen die jeweilig abhängigen Patentansprüche vorteilhafte Weiterbildungen dar.

Erfindungsgemäß wird somit die Verwendung von organischen Oxyimiden, enthaltend mindestens ein Strukturelement der nachfolgend abgebildeten Formel I Formel Ials Flammschutzmittel für Kunststoffe angegeben.

Die Formel I ist dabei so zu verstehen, dass das abgebildete Strukturelement in dem organischen Oxyimiden enthalten ist. Die erfindungsgemäß verwendeten Oxyimide sind dabei nicht gleichzusetzen mit Isocyanuraten bzw. hiervon abgeleiteten Verbindungen oder Verbindungsklassen.

Es konnte gezeigt werden, dass die erfindungsgemäß verwendeten organischen Oxyimide wie voranstehend beschrieben gute Wirksamkeit aufweisen, um Kunststoffe flammhemmend auszustatten.

Es werden somit neue Flammschutzmittel und Flammschutzmittelzusammensetzung für Polymere vorgeschlagen, die von der Wirkung und vom Preis/Leistungsverhältnis eine attraktive Alternative zu heute bekannten und verwendeten Zusammensetzungen darstellen.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung werden Oxyimide, enthaltend mindestens ein Strukturelement der nachfolgenden Formel II Formel IIwobei R1 für Wasserstoff oder einen gegebenenfalls substituierter Alkyl-, Cycloalkyl-, Aryl-, Heteroaryl- oder Acyl-Rest steht, als Flammschutzmittel verwendet.

Alternativ oder in Kombination mit der zuvor genannten bevorzugten Variante können ebenso verbrückte Oxyimide, enthaltend mindestens ein Strukturelement der nachfolgenden Formel III Formel IIIwobei R2 für einen gegebenenfalls substituierten Alkylen-, Cycloalkylen-, Arylen-, Heteroarylen- oder verbrückenden Acyl-Rest steht, verwendet werden.

Gemäß einer bevorzugten Variante ist R2 ausgewählt aus Resten der Gruppe bestehend aus -(CH2)n- mit n = 1 bis 18, -CH(CH3)-, -C(CH3)2-, -CH(CF3)-, -C(CH3)2-, -O-, -S-, -SO2-, -NHCO-, -CO- sowie den nachfolgend abgebildeten Gruppen wobei
die in den zuvor abgebildeten Gruppen enthaltenen cycloaliphatischen oder aromatischen Ringsysteme unsubstituiert oder durch eine oder mehrere Alkyl- und/oder Alkoxygruppen substituiert sind,
Q bei jedem Auftreten gleich oder verschieden ist und ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus einer chemischen Bindung sowie den Resten -(CH2)n- mit n = 1 bis 18, -CH(CH3)-, -C(CH3)2-, -CH(CF3)-, -C(CH3)2-, -O-, -S-, -SO2-, -NHCO-, -CO-, und
m 0 oder 1 bis 18 ist.

Besonders bevorzugt sind die Reste R2 dabei durch die nachfolgend abgebildeten Strukturelemente wiedergegeben, wobei Q die oben angegebene Bedeutung aufweist:

Insbesondere können die Reste R2 dabei durch die nachfolgenden Strukturelemente gegeben sein:

Das erfindungsgemäß verwendete Oxyimid ist dabei bevorzugt halogenfrei d. h. die entsprechende Verbindung beinhaltet keine Halogenatome.

Gemäß einer besonders bevorzugten Ausführungsform weist das organische Oxyimid eine der nachfolgenden Strukturformel auf,: wobei jeweils R1 und R2 die oben angegebene Bedeutung aufweisen.

Ein besonders bevorzugter Rest R1 ist dabei Wasserstoff.

Insbesondere eignen sich für den Zwecke der vorliegenden Erfindung die nachfolgend abgebildeten Verbindungen. wobei R2 die oben angegebene Bedeutung aufweist.

Gemäß der vorliegenden Erfindung können die erfindungsgemäß verwendeten organischen Oxyimide bevorzugt für die folgend dargestellten Kunststoffe, insbesondere thermoplastischen Polymere eingesetzt werden: a) Polymere aus Olefinen oder Diolefinen wie z. B. Polyethylen (LDPE, LLDPE, VLDPE, ULDPE, MDPE, HDPE, UHMWPE), Polypropylen, Polyisobutylen, Poly-4-methyl-penten-1, Polybutadien, Polyisopren, Polycycloocten, sowie Copolymere in Form von statistischen oder Blockstrukturen wie z. B. Polypropylen-Polyethylen (EP), EPM oder EPDM, Ethylen-Vinylacetat (EVA), Ethylen-Acrylester,b) Polystyrol, Polymethylstyrol, Styrol-Butadien, Styrol-Butadien-Styrol (SBS), Styrolisopren, Styrol-Isopren-Styrol (SIS), Styrol-butadien-acrylnitril (ABS), Styrol-acrylnitril-acrylat (ASA), Styrol-Maleinsäureanhydrid-Polymere einschl. entsprechender Pfropfcopolymere wie z. B. Styrol auf Butadien, Maleinsäureanhydrid auf SBS oder Pfropfcopolymere aus Methylmethacrylat, Styrol-Butadien und ABS (MABS)c) halogenenthaltende Polymere wie z. B. Polyvinylchlorid, Polychloropren und Polyvinylidenchlorid, chloriertes Polyethylend) Polymere von ungesättigten Estern wie z. B. Polyacrylate und Polymethacrylate wie PMMA, Polyacrylnitril, Polyacrylamide,e) Polymere aus ungesättigten Alkoholen und Derivaten, wie z. B. Polyvinylalkohol, Polyvinylacetat, Polyvinylbutyral,f) Polyacetale, wie z. B. Polyoxymethylen,g) Polyphenylenoxide und Blends mit Polystyrol oder Polyamidenh) Polyurethane, insbesondere lineare Polyurethane,i) Polyamide wie z. B. Polyamid-6, 6.6, 6.10, 4.6, 4.10, 6.12, 12.12, Polyamid 11, Polyamid 12 sowie (teil-)aromatische Polyamide wie z. B. Polyphthalamide,j) Polyimide, Polyamidimide, Polyetherimide, Polyketone, Polysulfone, Polyethersulfone, Polyphenylensulfid,k) Polyester wie z. B. Polyethylenterephthalat, Polybutylenterephthalat, Polypropylenterephthalat, Polyethylennaphthylat, Polymilchsäure,l) Polycarbonate,m) Cellulosederivate wie z. B. Cellulosenitrat, Celluloseacetat, Cellulosepropionat,n) sowie Mischungen, Kombinationen oder Blends aus zwei oder mehr der zuvor genannten Polymere.

Darüber hinaus sind mögliche duromere nicht-thermoplastische Kunststoffe für die die vorliegenden Flammschutzmittel Verwendung finden o) Epoxidharze, bestehend aus di- oder polyfunktionellen Epoxidverbindungen in Kombination mit z. B. aminischen Härternp) Phenolharze wie z. B. Phenol-Formaldehyd-Harze, Harnstoff-Formaldehyd-Harze, Melamin-Formaldehydharze,q) ungesättigte Polyesterharzer) Silikones) Polyurethane als Reaktionsprodukte aus di- oder polyfunktionellen Isocyanaten und Polyolen, Polyharnstoffe

Ganz besonders bevorzugt werden die erfindungsgemäßen Flammschutzmittel bei Polyolefinen, vorzugsweise Polypropylen und/oder Polyethylen und deren Copolymeren und Blends eingesetzt.

Insbesondere kann das erfindungsgemäß eingesetzte Oxyimid in Kombination mit mindestens einem weiteren Flammschutzmittel verwendet werden, wodurch sich synergistische Effekte ergeben. Das mindestens eine weitere Flammschutzmittel ist dabei bevorzugt ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus a) anorganischen Flammschutzmitteln wie z. B. Al(OH)3, Mg(OH)2, AlO(OH), Schichtsilikate wie z. B. Montmorillonit, nicht oder organisch modifiziert, Doppelsalze, wie z. B. Mg-Al-Silikate, POSS-(Polyhedral Oligomeric Silsesquioxane)Verbindungen, Huntit, Hydromagnesit oder Halloysitb) stickstoffhaltigen Flammschutzmitteln wie z. B. Melamin, Melem, Melam, Melon, Melaminderivate, Melaminkondensationsprodukte oder Melaminsalze, Benzoguanamin, Polyisocyanurate, Allantoin, Phosphacene, insbesondere Melamincyanurat, Melaminphosphat, Melaminpyrophosphat, Dimelaminphosphat, Melaminpyrophosphat, Melaminpolyphosphat, Ammoniumpolyphosphat, Melaminborat, Melaminhydrobromid.c) Radikalbildnernd) Phosphorhaltigen Flammschutzmitteln wie z. B. roter Phosphor, Phosphate wie z. B. Resorcindiphosphat, Eisphenol-A-diphosphat und ihre Oligomere, Triphenylphosphat, Ethylendiamindiphosphat, Phosphinate wie z. B. Salze der hypophosphorigen Säure und Ihrer Derivate wie Diethylaluminiumphosphinat oder Aluminiumphosphinat, Phosphonatester, oligomere und polymere Derivate der Methanphosphonsäure, 9,10-Dihydro-9-oxa-10-phosphorylphenanthren-10-oxid (DOPO) und deren substituierte Verbindungen.e) Halogenhaltigen Flammschutzmitteln auf Chlor- und Brombasis wie z. B. polybrominierte Diphenyloxide, Tris(3-bromo-2,2-bis-(bromomethyl)propyl-phosphat, Ethylen-bis(tetrabromo-phthalimid), Tetrabromo-bisphenol A, bromiertes Polystyrol, bromiertes Polybutadien, bromiertes Epoxidharz ggf. in Kombination mit Sb2O3 und/oder Sb2O5f) Boraten wie z. B. Zn-Borat oder Caboratg) Antidrip-Mitteln wie z. B. Polytetrafluorethylenh) siliciumhaltigen Verbindungen wie z. B. Phenylsiloxane.

Insbesondere bei Kombinationen des erfindungsgemäß verwendeten Oxyimid mit mindestens einem Radikalbildner als weiteres Flammschutzmittel ergeben sich synergistische Effekte. Der Radikalbildner ist dabei bevorzugt ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus a) N-Alkoxyaminen gemäß der nachfolgend abgebildeten Strukturformel wobei
R3 für Wasserstoff oder einen gegebenenfalls substituierter Alkyl-, Cycloalkyl-, Aryl-, Heteroaryl- oder Acyl-Rest steht, insbesondere ein C1 bis C4- Alkylrest ist,
R4 für einen Alkoxy-, Aryloxy-, Cycloalkoxy-, Aralkoxy- oder Acyloxy-Rest steht,
Z für Wasserstoff oder einen gegebenenfalls substituierter Alkyl-, Cycloalkyl-, Aryl-, Heteroaryl- oder Acyl-Rest steht, wobei die beiden Reste Z auch einen geschlossenen Ring bilden können, der ggf. durch Ester-, Ether-, Amin, Amid, Carboxy- oder Urethangruppen substituiert sein kann,
E für einen Alkoxy-, Aryloxy- Cycloalkyloxy-, Aralkoxy oder Acyloxyrest steht,b) Azo-Verbindungen gemäß der nachfolgend abgebildeten Strukturformeln wobei
R5 einen Alkly-, Cycloalkyl- oder Arylrest bedeutet,
R6 bei jedem Auftreten gleich oder verschieden ist und einen linearen oder verzweigten Alkylrest bedeutet,
R7 bei jedem Auftreten gleich oder verschieden ist und Wasserstoff oder einen linearen oder verzweigten Alkylrest bedeutet, und
R8 bei jedem Auftreten gleich oder verschieden ist und einen Alkyl, Alkoxy-, Aryloxy- Cycloalkyloxy-, Aralkoxy oder Acyloxyrest bedeutet,c) Dicumyl gemäß der nachfolgend abgebildeten Strukturformel wobei R7 die zuvor angegebene Bedeutung aufweist, bevorzugt Methyl ist,d) und/oder Polycumyl gemäß der nachfolgend abgebildeten Strukturformel wobei R7 die zuvor angegebene Bedeutung aufweist, bevorzugt Methyl ist, und 2 n 100.

Typische Beispiele für die zuvor genannten N-Alkoxyamine der angegebenen Struktur sind dabei:
1-Cyclohexyloxy-2,2,6,6-tetramethyl-4-octadecylaminopiperidin, Bis(1-octyloxy-2,2,6,6-tetramethylpiperidin-4-yl)sebacat, 2,4-Bis[(1-cyclohexyloxy-2,2,6,6-tetramethylpiperidin-4-yl)butylamino]-6-(2-hydroxy-ethylamino-s-triazin, 1-(2-Hydroxy-2-methylpropoxy)-4-hydroxy-2,2,6,6-tetramethylpiperidin, 1-(2-Hydroxy-2-methylpropoxy)-4-oxo-2,2,6,6-tetramethylpiperidin,

Das Reaktionsprodukt von 2,4-Bis[(1-cyclohexyloxy-2,2,6,6-tetramethylpiperidin-4-yl)-butylamino]-6-chlor-s-triazin mit N,N\'-Bis(3-aminopropyl)ethylendiamin, und/oder das oligomere Kondensationsprodukt von 4,4\'-Hexamethylen-bis(amino-2,2,6,6-tetramethylpiperidin) u n d 2,4-Dichlor-6-[(1-cyclohexyloxy-2,2,6,6-tetramethylpiperidin-4-yl)butylamino]-s-triazin end-capped mit 2-Chlor-4,6-bis(dibutylamino)-s-triazin.

Im Falle einer kombinatorischen Verwendung des erfindungsgemäß verwendeten Oxyimids mit mindestens einem weiteren Flammschutzmittel ist es bevorzugt, wenn die zuvor genannten Verbindungen in einem Gewichtsverhältnis (Oxyimid:Flammschutzmittel) von 99:1 bis 1:99, bevorzugt von 5:95 bis 50:50, besonders bevorzugt von 10:90 bis 30:70 verwendet werden.

Vorteilhaft ist ferner, wenn die organischen Oxyimide, bezogen auf die Kunststoffe, zu 0,01 bis 30 Gew.-%, bevorzugt zu 0,1 bis 20 Gew.-%, besonders bevorzugt zu 1 bis 10 Gew.-% eingesetzt werden.

Zudem betrifft die vorliegende Erfindung eine Flammgeschützte Kunststoffzusammensetzung, enthaltend oder bestehend aus a) 50 bis 98 Gew.-Teile bevorzugt 70 bis 95 Gew.-Teile mindestens eines Kunststoffs, insbesondere mindestens eines thermoplastischen Polymers,b) 1 bis 25 Gew.-Teile bevorzugt 2,5 bis 15 Gew.-Teile mindestens eines organischen Oxyimids, enthaltend mindestens ein Strukturelement der nachfolgend abgebildeten Formel I Formel Ic) 1 bis 25 Gew.-Teile bevorzugt 2,5 bis 15 Gew.-Teile mindestens eines weiteren Flammschutzmittels.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform kann die flammgeschützte Kunststoffzusammensetzung zusätzlich a) bis 40 Gew.-Teile mindestens eines Verstärkungs- oder Füllstoffes und/oderb) bis 5 Gew.-Teile mindestens eines Additivs aus der Klasse der phenolischen Antioxidantien, Phosphite, Säurefänger, gehinderten Amine, Dispergiermittel sowie Kombinationen hiervon enthalten.

Zusätzlich können Zusatzstoffe ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus UV-Absorber, der Lichtstabilisatoren, der Stabilisatoren, der Hydroxylamine, der Benzofuranone, der Nukleierungsmittel, Schlagzähigkeitsverbesserer, Weichmacher, Gleitmittel, Rheologiemodifikatoren, Verarbeitungshilfsmittel, Pigmente, Farbstoffe, optische Aufheller, antimikrobielle Wirkstoffe, Antistatika, Slipmittel, Antiblockmittel, Kopplungsmittel, Dispergiermittel, Kompatibilisatoren, Sauerstofffänger, Säurefänger, Markierungsmittel oder Antifoggingmittel eingesetzt werden. In bevorzugter Ausführungsform enthalten die Zusammensetzungen insbesondere Säurefänger, z. B. auf Basis von Salzen langkettiger Säuren wie z. B. Calciumstearat, Magnesiumstearat, Zinkstearat, Calciumlactat oder von Hydrotalciten und/oder Stabilisatoren aus der Gruppe der phenolischen Antioxidantien und der Phosphite/Phosphonite und/oder Lichtstabilisatoren aus der Gruppe der gehinderten Amine (HALS) und/oder Dispergiermittel.

Geeignete phenolische Antioxidantien sind beispielsweise:
Octadecyl-3-(3,5-di-tert-butyl-4-hydroxyphenyl)propionat, Pentaerythritol-tetrakis[3-(3,5-di-tert-butyl-4-hydroxyphenyl)propionat, Tris(3,5-di-tert-butyl-4-hydroxyphenyl)isocyanurat, 1,3,5-Trimethyl-2,4,6-tris(3,5-di-tert-butyl-4-hydroxybenzyl)benzol, Triethylenglycol-bis[3-(3-tert-butyl-4-hydroxy-5-methylphenyl)propionat, N,N\'-Hexan-1,6-diyl-bis[3-(3,5-di-tert-butyl-4-hydroxyphenyl)propionsäureamid
Geeignete Phosphite/Phosphonite sind beispielsweise: Tris-(2,4-di-tert-butylphenyl)phosphit,3,9-Bis(2,4-di-tert-butylphenoxy)-2,4,8,10-tetraoxa-3,9-diphosphaspiro[5.5]undecan Tetrakis(2,4-di-tert-butylphenyl)[1,1-biphenyl]-4,4\'-diylbisphosphonit.

Geeignete gehinderte Amine sind beispielsweise 1,1-Bis(2,2,6,6-tetramethyl-4-piperidyl)sebazat, Bis(2,2,6,6-tetramethyl-4-piperidyl)succinat, Bis(1,2,2,6,6-pentamethyl-4-piperidyl)sebazat, Bis(1-octyloxy-2,2,6,6-tetramethyl-4-piperidyl)sebazat, Bis(1,2,2,6,6-pentamethyl-4-piperidyl)-n-butyl-3,5-di-tert-butyl-4-hydroxybenzylmalonat, das Kondensationsprodukt aus 1-(2-Hydroxyethyl)-2,2,6,6-tetramethyl-4-hydroxypiperidin and Succinsäure, lineare oder zyklische Kondensationsprodukte von N,N\'-Bis(2,2,6,6-tetramethyl-4-piperidyl)hexamethylendiamin und 4-tert-Octylamino-2,6-di-chloro-1,3,5-triazin, Tris(2,2,6,6-tetramethyl-4-piperidyl)nitrilotriacetat, Tetrakis(2,2,6,6-tetra-methyl-4-piperidyl)-1,2,3,4-butantetracarboxylat, 1,1\'-(1,2-Ethandiyl)-bis(3,3,5,5-tetramethylpiperazinon), 4-Benzoyl-2,2,6,6-tetramethylpiperidin, 4-Stearyloxy-2,2,6,6-tetramethylpiperidin, lineare oder zyklische Kondensationsprodukte aus N,N\'-Bis(2,2,6,6-tetramethyl-4-piperidyl)hexamethylendiamin und 4-Morpholino-2,6-dichloro-1,3,5-triazin das Reaktionsprodukt von 7,7,9,9-Tetramethyl-2-cycloundecyl-1-oxa-3,8-diaza-4-oxospiro-[4,5]decan und Epichlorohydrin.

Geeignete Dispergiermittel sind beispielsweise:
Polyacrylate, z. B. Copolymere mit langkettigen Seitengruppen, Polyacrylat-Blockcopolymere, Alkylamide: z. B. N,N\'-1,2-Ethandiylbisoctadecanamid Sorbitanester, z. B. Monostearylsorbitanester, Titanate und Zirconate Reaktive Copolymere z. B. Polypropylen-co-Acrylsäure, Polypropylen-co-Maleinsäureanhydrid, Polyethylen-co-Glycidylmethacrylat, Polystyrol-alt-Maleinsäureanhydrid-Polysiloxane: z. B. Dimethylsilandiol-Ethylenoxid Copolymer, Polyphenylsiloxan Copolymer, Amphiphile Copolymere: z. B. Polyethylen-block-Polyethylenoxid, Dendrimere, z. B. hydroxylgruppenhaltige Dendrimere

Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung ein Formteil, herstellbar aus einer zuvor beschriebenen flammgeschützten Kunststoffzusammensetzung insbesondere in Form von Spritzgussteilen, Folien, Beschichtungen, Schäumen, Fasern, Kabeln und Rohren, die über Extrusion, Spritzguss, Blasformen, Pressverfahren hergestellt werden z. B. für Haushalts- und Elektrogeräte, Fahrzeugteile, Konsumartikel, Möbel, Textilien. Ein weiterer Einsatzbereich sind Lacke, Farben und Beschichtungen (Coatings).

Die Erfindung betrifft ebenso ein Verfahren zur Herstellung einer zuvor beschriebenen erfindungsgemäßen Kunststoffzusammensetzung, bei dem das mindestens eine organische Oxyimid vor, nach oder gleichzeitig mit den mindestens einen weiteren Flammschutzmittel in den mindestens einen Kunststoff bevorzugt das mindestens eine thermoplastische Polymer eingearbeitet wird.

Die Einarbeitung der oben beschriebenen Flammschutzmittel und der zusätzlichen Additive in den Kunststoff erfolgt durch übliche Verarbeitungsmethoden, wobei das Polymere aufgeschmolzen und mit den Flammschutzmitteln und Zusätzen gemischt wird, vorzugsweise durch Mischer, Kneter und Extruder. Als Verarbeitungsmaschinen bevorzugt sind Extruder wie z. B. Einschneckenextruder, Zweischneckenextruder, Planetwalzenextruder, Co-Kneter, die vorzugsweise mit einer Vakuumentgasung ausgestattet sind. Die Verarbeitung kann dabei unter Luft oder ggf. unter Inertgasbedingungen erfolgen. Verschiedene Flammschutzmittel und Additive können dabei separat oder als Mischung zugegeben werden, in Form von Flüssigkeiten, Pulvern, Granulaten oder kompaktierten Produkten oder ebenfalls in Form von Masterbatchen oder Konzentraten.

Die vorliegende Erfindung wird anhand der nachfolgenden Ausführungsbeispiele näher erläutert ohne die Erfindung auf die dort dargestellten speziellen Parameter zu beschränken.

Die Extrusionen der Polypropylen-Proben (DOW 766-03) erfolgen bei einer Temperatur von 190°C und einer Schneckendrehzahl von 150 U/min auf einem DSM Micro 5cc, Doppelschneckenextruder. Die Verweilzeit des Gemisches im Bypass-Betrieb beträgt 60 s. Das gewünschte Gemisch aus Polymer und Additiven (siehe nachfolgende Tabelle 1) wird zunächst in einem Becherglas manuell vermischt und in kleinen Portionen dem Mikroextruder zugeführt. Ist das Volumen des Gerätes mit Schmelze gefüllt, bleibt das Material noch 60 s (Verweilzeit) im Gerät und wird dann abgelassen.

Die erhaltenen Kunststoff-Stränge werden granuliert (Pell-Tec SD 50 pure).

Probekörper für die Brandprüfung werden aus dem Granulat bei einer Temperatur von 220°C und einem Druck von 2 t unter Verwendung einer hydraulischen 10t-Presse (Werner Pfleiderer) hergestellt. Dazu wird das Granulat in die Pressform eingefüllt und diese in die bereits vorgeheizte Presse überführt. Bei einem Druck von 0,5 t wird das Granulat zunächst 60 s lang aufgeschmolzen. Nach Ablauf der Schmelzzeit wird der Druck auf 2 t erhöht und für weitere 3 min konstant gehalten. Unter Beibehaltung des Anpressdruckes wird die Form auf 60°C abgekühlt und danach die Probekörper entnommen. Die Probenkörper haben gemäß Norm die folgenden Dimensionen: 125 × 12,5 × 1,5 mm.

Die in der Tabelle 1 enthaltenen erfindungsgemäßen Beispiele und Vergleichsbeispiele wurden nach DIN EN 60695-11-10 geprüft und die Brennzeiten und Klassifizierung gemäß Norm erhalten: Tabelle 1: Zusammensetzungen in Polypropylen und Ergebnisse der BrandprüfungBeispielZusammensetzung FlammschutzmittelBrennzeiten als Summe der Nachbrennzeiten von 5 Prüfkörper bei 2 Beflammungen [in Sekunden]Klassifizierung nach DIN EN 60695-11-10Vergleichsbeispiel 1 (Stand der Technik)8% Diethylaluminiumphosphinat + 2% Disterarylhydroxylamin170Nicht klassifiziertVergleichsbeispiel 210% Diethylaluminiumphosphinat 200Nicht klassifiziertErfindungsgemäßes Beispiel8% Diethylaluminiumphosphinat + 2% Hydroxyphthalimid14V-2Erfindungsgemäßes Beispiel 26% Diethylaluminiumphosphinat + 2% Hydroxyphthalimid28V-2 Diethylaluminiumphosphinat (Exolit OP 1230, Hersteller: Clariant) Distearylhydroxylamin, Hydroxyphthalimid (bezogen von Aldrich)

Die erfindungsgemäßen Beispiele weisen überraschenderweise deutlich verkürzte Brennzeiten gegenüber den Vergleichsbeispielen bei gleicher Konzentration auf.

Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

WO 99/00450 [0003]WO 2008101845 [0003]WO 2011086114 [0003]WO 02/074847 [0003, 0003]WO 03/016388 [0003]WO 201002623 [0003]WO 2009080554 [0003]WO 2011003773 [0003]WO 2011117266 [0003]

C. R. Wilen, R. Pfaendner, J. Appl. Pol. Sci. 2013, R. Pfaendner, C. R. Chimie 9 (2006), 1338–1344 [0003]DIN EN 60695-11-10 [0042]